Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 14.01.2020

(...) Es gibt zum bedingungslosen Grundeinkommen keine einheitliche Position in der Partei DIE LINKE. Folglich ist es auch kein Bestandteil des Wahlprogramms und kein Thema in der Fraktion. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.03.2020

(...) Wachsende Ungleichheit ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit, weshalb ich Ihre Besorgnis verstehen kann. Angesichts dieser Herausforderungen muss die SPD als eine Partei in Regierungsverantwortung handeln. Dabei möchten wir auf vielfältige Weise der Ungleichheit entgegenwirken. Dies geht über die Veränderung und Anpassung von Steuersätzen hinaus. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 07.01.2020

(...) Ihre Sorge mit Blick auf mögliche Straßenausbaubeiträge kann ich gut nachvollziehen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will die Straßenausbaubeiträge abschaffen und hat dazu bereits im Dezember 2018 einen Gesetzentwurf vorgelegt. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 10.01.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse