Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 31.01.2025

Ich würde also empfehlen, eine Ermessenseinbürgerung zu beantragen. Beraten lassen können Sie sich dazu auch kostenlos bei Ihrer zuständigen Einbürgerungsbehörde oder einem sogenannten Jugendmigrationsdienst (JMD) - hier finden Sie wohnortnahe Beratungsstellen:

Portrait von Mathias Papendieck
Antwort von Mathias Papendieck
SPD
• 22.01.2025

Ich denke, wir sollten nicht den Sozialstaat oder die arbeitende Bevölkerung gegeneinander ausspielen, sondern beide Aspekte gemeinsam in den Blick nehmen und Lösungen entwickeln, die sowohl den sozialen Zusammenhalt stärken als auch den Arbeitsmarkt fair und zukunftsfähig gestalten.

Portrait von Niklas Waßmann
Antwort von Niklas Waßmann
CDU
• 13.01.2025

Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.

Portrait von Katja Maurer
Antwort von Katja Maurer
Die Linke
• 12.08.2025

Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten

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