Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mohamad M. • 10.01.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 31.01.2025 Ich würde also empfehlen, eine Ermessenseinbürgerung zu beantragen. Beraten lassen können Sie sich dazu auch kostenlos bei Ihrer zuständigen Einbürgerungsbehörde oder einem sogenannten Jugendmigrationsdienst (JMD) - hier finden Sie wohnortnahe Beratungsstellen:
Frage von Marco H. • 10.01.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von André R. • 10.01.2025
Antwort von Mathias Papendieck SPD • 22.01.2025 Ich denke, wir sollten nicht den Sozialstaat oder die arbeitende Bevölkerung gegeneinander ausspielen, sondern beide Aspekte gemeinsam in den Blick nehmen und Lösungen entwickeln, die sowohl den sozialen Zusammenhalt stärken als auch den Arbeitsmarkt fair und zukunftsfähig gestalten.
Frage von Timo K. • 10.01.2025
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Antwort von Niklas Waßmann CDU • 13.01.2025 Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.
Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Antwort von Katja Maurer Die Linke • 12.08.2025 Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten