Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Janine D. • 01.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.02.2024 Hierfür haben wir den sogenannten „Jobturbo“ entwickelt. Durch eine intensivere Betreuung durch die Jobcenter und weitere Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung von Matchingformaten mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sollen Geflüchtete schnell in Arbeit und Gesellschaft integriert werden und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können.
Frage von Claudia M. • 26.10.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Jendrik T. • 18.10.2023
Antwort von Martin Sichert AfD • 18.10.2023 Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.
Frage von Jendrik T. • 18.10.2023
Antwort von Ruppert Stüwe SPD • 30.10.2023 Die erhaltenen Leistungen richten sich nach Bedarf und Wohnort der geflüchteten Personen. Daher kann keine Maximalsumme genannt werden.
Frage von Rainer K. • 14.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Handys enthalten unzählige persönliche Daten. Ein staatlicher Zugriff in diese Privatsphäre ist deshalb an hohe verfassungsrechtliche Hürden geknüpft.
Frage von Bernd H. • 14.10.2023
Antwort von Joe Weingarten SPD • 14.10.2023 Ich bin nicht dafür, dass die Bundesregierung sich aktiv dafür einsetzt, palästinensische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.