Die Freiheit des Autofahrens ist verbunden mit selbstbestimmter Mobilität. Häufig ist Mobilität und insbesondere das Autofahren auch dringende Notwendigkeit.
Sehr geehrter Herr D.,
wir bedanken uns für Ihre Anfrage und bitten Sie eine E-Mail an unser Abgeordneten Büro zu senden.
Freundliche Grüße
Wolfgang Hellmich, MdB
Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.
Für Volksabstimmungen eignen sich eher die ganz großen Themen zum Beispiel Föderalismusreform, das Zusammenlegen von Bundesländern oder auch einer großen Rentenreform oder Gesundheitsreform
Mein Amtseid zwingt mich nicht, ein Tempolimit anzuordnen, wie dieser ebenso wenig andere dazu verpflichtet Kernkraftwerke länger laufen zu lassen.
Dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.
