Antwort 09.02.2016 von Georg Nüßlein parteilos
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein, MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2016 von Michael Roth SPD
(...) Sie kritisieren insbesondere die im sogenannten Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums vom November 2015 formulierten Kriterien zur Definition eines Arbeitsvertrages. Aufgrund eines weiteren Sozialpartnergespräches hat das Bundesarbeitsministerium die Regelung des §611a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) überarbeitet und die Kriterien herausgenommen. Ihrem Anliegen wurde Rechnung getragen. (...)
Antwort 10.02.2016 von Dietmar Bartsch Die Linke
Sehr geehrter Herr Kasten,
Antwort 12.03.2016 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die geheime Einsichtnahme unter unzumutbaren Bedingungen durch Parlamentarier ist dennoch ein nicht hinnehmbarer Vorgang. Nicht nur, aber auch aus diesem Grund, wird die Fraktion der Grünen TTIP in der vorliegenden Form weiterhin ablehnen. (...)
Antwort ausstehend von Karl Schiewerling CDU
Antwort 19.02.2016 von Ulrich Hampel SPD
(...) Seit wenigen Wochen besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Verhandlungsdokumente zum TTIP-Abkommen in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum einzusehen. Ich bin der Meinung, dass zunächst die entsprechenden Fachpolitiker für das TTIP-Abkommen die Unterlagen sichten sollten. In Abstimmung mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Wirtschaftsausschuss werden wir zu einem späteren Zeitpunkt die Dokumente ebenfalls einsehen. (...)