Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Über ein mögliches Verbots-Verfahren und dessen Folgen wird gerade gewissenhaft und abwägend diskutiert.
Antwort 17.01.2024 von Michael Theurer FDP
Ich persönlich habe bereits in der Vergangenheit dafür plädiert die AfD politisch zu bekämpfen und inhaltlich zu stellen.
Antwort ausstehend von Stefan Kaufmann CDU
Antwort 23.01.2024 von Judith Skudelny FDP
Die Frage nach einem Verbot der AfD wurde mir auf dieser Plattform vor wenigen Tagen bereits schon einmal gestellt. Sie können meine gesamte Antwort hier nachlesen:
Antwort 18.04.2024 von Bernd Riexinger Die Linke
Ich schätze die Gefahr seitens der AfD genauso ein, wie Sie. Ich muss dies leider auch im Parlament ständig beobachten.