Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 26.04.2018

(...) Mit der Neuregelung wollen wir einen besseren Schutz der Betroffenen, aber auch der Allgemeinheit erreichen. Wir wollen Rechtssicherheit und Transparenz für alle Beteiligten. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 16.05.2018

(...) Auf die sogenannte Unterbringungsdatei soll vollständig verzichtet werden, um das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient bewahren. Auch mit der Sprache des Gesetzes soll den Belangen der psychisch Kranken besser Rechnung getragen werden. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 14.03.2018

(...) § 106b SGB V die Selbstverwaltungspartner bzw. Landesverbände der Krankenkassen an die Sie sich gerne mit Ihrem Anliegen wenden können. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 13.12.2017

(...) Einer audiovisuellen Dokumentation der Vorbereitung auf psychiatrische Gutachten stehe ich skeptisch gegenüber, da es sich dabei um eine ärztliche Maßnahme handelt und nicht um eine rechtliche. Es handelt sich nicht um eine Vernehmung und bedarf einer konstruktiven und kooperativen Arbeitsatmosphäre. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 16.11.2017

(...) Nein, Cannabis ist in den Niederlanden und Kanada nicht grundsätzlich legal; in den Niederlanden ist beispielsweise der Besitz von bis zu fünf Gramm straffrei, ebenso wie der Verkauf straffrei ist, wenn man ein lizensiertes Geschäft, also einen "Coffeshop", betreibt. Der Handel in größeren Mengen ist jedoch weiterhin illegal. Damit werden die internationalen Abkommen eingehalten. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 17.10.2017

(...) Das Medizinstudium ist ein sehr kostenintensives und aufwendiges Studium. So verfügen medizinische Fakultäten an Universitäten oft nur über eine begrenzte Anzahl an Studienplätzen. (...)

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