Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Schmitt
Antwort von Franz-Josef Schmitt
PIRATEN
• 12.08.2016

(...) Abschottung führt dazu, dass sich überhaupt nichts ändert - aber zeitgleich schutzbedürftige Kriegsopfer in einer unmenmschlichen Lage verbleiben müssen. Sie bestrafen damit Opfer von Kriegen für nichts, anstatt endlich mal was zu tun, und denen das Leben schwerer zu machen, die sich laufend im verborgenen bereichern und dabei ihre krummen Dinger auf Kosten der Bürger drehen. (...)

Portrait von Urban Aykal
Antwort von Urban Aykal
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2016

(...) Berlin und Steglitz-Zehlendorf zeigen sich sehr solidarisch bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen. Gerade (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 09.08.2016

(...) Dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) - bislang: LAGeSo - ist es wichtig, bleibeberechtigten Flüchtlingen möglichst schnell zu einer förderfähigen Wohnung zu verhelfen. Die Unterbringung in Wohnungen ist für die Menschen die beste Form des Wohnens und darüber hinaus ist sie die für das Land Berlin die kostengünstigste Lösung. (...)

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort von Markus Rösler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2016

(...) Dies gelingt allerdings leider nicht in dem wünschenswerten Umfang - trotz durchaus vorhandenem Leerstand mancher Gebäude, wie ich auch die letzten Tage in verschiedenen Stadtteilen feststellen konnte - da manche Hausbesitzer nicht bereit sind, dem Kreis für die vorläufige Unterbringung oder der Stadt für die Anschlussunterbringung leerstehende Wohnungen oder Häuser zum Vermieten anzubieten. Sollte ich den Eindruck haben, daß die Vorschläge zur Unterbringung der Flüchtlinge in Vaihingen nicht in die richtige Richtung gehen, würde ich mich mit meinen grünen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag und im Gemeinderat kurzschließen, denn diese tragen in dem Fall der Unterbringung von Flüchtlingen in Vaihingen die (Mit-)Verantwortung. Das Land und damit ich als Landtagsabgeordneter sind direkt (mit-)verantwortlich für die sogenannten "Landeserstaufnahmestellen" / LEA, von denen die nächstgelegene von Vaihingen aus betrachtet in Herrenberg liegt. (...)

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