Antwort ausstehend von Alfred Sauter CSU
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Antwort 03.10.2018 von Rolf Kahnt parteilos
(...) abgestraft wird. Angesichts des massiven Protests in Hessen von hunderten Bürgerinitiativen, die sich gegen die Zerstörung der Natur und der Gefahren durch Windanlagen für alle Lebewesen wehren, wollen wir uns gerade in dieser wichtigen Frage für einen Volksentscheid in Hessen stark machen. Das wird einer unserer ersten, bestimmt nicht unser letzter Antrag für einen Volksentscheid im Hessischen Landtag sein. (...)
Antwort 08.10.2018 von Alfred Sauter CSU
(...) 1 S. 2 Grundgesetz hergeleitet. So hat das Bundesverfassungsgericht beispielsweise festgestellt, dass der Rundfunk als Medium und Faktor der individuellen und öffentlichen Meinungsbildung „für den Erhalt eines funktionsfähigen demokratischen Gemeinwesens unverzichtbar sei“ (vgl. BVerfGE 12, 205). (...)
Antwort 14.09.2018 von Eric Pärisch FREIE WÄHLER
Sehr geehrte Frau K.,
Antwort 13.09.2018 von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER
(...) Es ist für mich ein "Grundversorgungsauftrag" - dieser Begriff bezeichnet die Pflicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, den Bürgern unabhängig ein breites Spektrum an Information, Kultur und Bildung zur Verfügung zu stellen. (...)
Antwort 14.09.2018 von Timon Gremmels SPD
(...) Es gibt unterschiedliche Ursachen dafür, ob und wie lange Sendungen als Video in der Mediathek der öffentlich-rechtlichen Sender wie z.B. dem ZDF angeboten werden können: Zum einen geht es um Bild- und Musik- und Lizenzrechte, die die Sender aushandeln, zum anderen schreibt der Rundfunkstaatsvertrag bestimmte Zeiten für Sendungen je nach Genre vor. Viele Sendungen stehen bis zu 7 Tage nach der Ausstrahlung in den Mediatheken zur Verfügung. (...)