Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mechthild M. • 17.02.2011
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 21.02.2011

(...) Die Veränderungen im SGBII sind noch nicht verabschiedet, derzeit scheinen sich die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss allerdings einem Ergebnis zu nähern. Weiterhin soll aber an dem vorliegenden Entwurf festgehalten werden, der keine Erhöhung des Kinderregelsatzes vorsieht, sondern statt dessen das "Bildungspaket" einführt. (...)

Frage von Sabine W. • 17.02.2011
Portrait von Gudrun Pieper
Antwort von Gudrun Pieper
CDU
• 21.02.2011

(...) Grundsätzlich ist jedem Kind, gemessen an seinen Begabungen, jede Möglichkeit der Förderung und somit der Chancengleichheit zu gewähren. Hier jedoch zu differenzieren, bedarf es auch einer gründlichen Beratung. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 14.02.2011

(...) Nach unserem Telefonat hat mein Büro Kontakt mit der Stadt Paderborn aufgenommen. Die Paul-Gerhard-Straße in Sennelager befindet sich bereits auf einer Warteliste für die temporäre Aufstellung einer entsprechenden mobilen Anlage, welche bei Überschreiten der Geschwindigkeitsvorgaben einen optischen Hinweis gibt. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass die Anzahl dieser Geräte begrenzt ist, und es daher zu längeren Wartezeiten kommt. (...)

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