Antwort 25.06.2012 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Sehr geehrter Herr Hagenstein,
Sehr geehrte Frau Stoll,
(...) Gleichzeitig sollte eine faire Vergütung der Leistung der Presseverlage auch online ermöglicht werden. Ich bin der Überzeugung, dass all diese Aspekte in der weiteren Debatte um das Leistungsschutzrecht Berücksichtigung finden werden. Eine abschließende Antwort zu diesem Thema kann ich Ihnen daher leider noch nicht geben. (...)
Sehr geehrter Herr Hagenstein,
(...) Das lässt sich beispielsweise am Anstieg der Feinstaubbelastung 2011 gegenüber dem Vorjahr feststellen. Die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid werden laut Bundesumweltamt vor allem in unmittelbarer Straßennähe immer noch überschritten. (...)