
Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir im Dezember bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen haben
Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir im Dezember bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen haben
Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist
im März 2021 war die Situation eine völlig andere und auch die Einschätzung wie uns die Pandemie weiter belastet und welche Opfer sie haben wird und wie sie zu stoppen wäre anders.
ich war zum letzten Parteitag nicht delegiert, konnte also nicht abstimmen, hätte mich aber gegen Bewaffnung von Drohnen ausgesprochen.
Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.
nicht nur im Prinzip, sondern auch tatsächlich ist diese Wahl geheim. Dabei wollen wir es belassen