Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 21.02.2022

Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir im Dezember bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen haben

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2022

Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 01.06.2022

im März 2021 war die Situation eine völlig andere und auch die Einschätzung wie uns die Pandemie weiter belastet und welche Opfer sie haben wird und wie sie zu stoppen wäre anders.

Portrait von Andrea Schwarz
Antwort von Andrea Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2022

ich war zum letzten Parteitag nicht delegiert, konnte also nicht abstimmen, hätte mich aber gegen Bewaffnung von Drohnen ausgesprochen.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2022

Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 12.02.2022

nicht nur im Prinzip, sondern auch tatsächlich ist diese Wahl geheim. Dabei wollen wir es belassen

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