Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ottmar von Holtz, Bundestagsabgeordneter
Antwort von Ottmar von Holtz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2025

Um die Grundschulen in Niedersachsen nachhaltig zu stärken, setzen wir Grüne auf die Gewinnung von Lehrkräften durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen, mehr pädagogische Flexibilität, bessere Lehrkräftebildung und Ausbau des Ganztags

Portrait von Rebecca Schamber
Antwort von Rebecca Schamber
SPD
• 11.12.2024

Frauen sind zwar nach Artikel 12a GG nicht zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet, als Maßnahme der Gleichstellung wird jedoch der Freiwillige Wehrdienst für Frauen geöffnet.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2024

Kein Mensch darf zum Kriegsdienst gezwungen werden.

Portrait von Marcus Faber
Antwort von Marcus Faber
FDP
• 08.01.2025

Auch im Verteidigungsfall darf in Deutschland niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Andere Aufgaben darf der Staat dann aber auferlegen.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 28.11.2024

Der Dienst an der Waffe kann auch im Verteidigungsfall, nach Genehmigung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung, verweigert werden.

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