(...) Bei der Eurodrohne handelt es sich um ein europäisches Projekt, das gemeinsam von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien betrieben wird. Ziel des Projektes ist es, eine europäische Aufklärungsdrohne zu entwickeln. Die Auslieferung der ersten Systeme für Deutschland ist nicht vor dem Jahr 2029 zu erwarten. (...)
(...) ich finde in der Tat, dass die im Koalitionsvertrag geforderte ausführliche und breite Debatte über bewaffnete Drohnen in der erforderlichen Form bisher nicht stattgefunden hat. (...)
Sehr geehrter Herr Gross,
(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)
Wir erachten es als notwendig, eine breite Debatte zu führen, die sich mit dem Für und Wider einer Bewaffnung von Drohnen auseinandersetzt.
(...) Die EU-Verordnung gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das Mindestalter für Steurer zu senken. Die Bundesrepublik Deutschland hat davon keinen Gebrauch gemacht (...)