Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort 07.05.2021 von Martin Gerster SPD

(...) Bei der Eurodrohne handelt es sich um ein europäisches Projekt, das gemeinsam von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien betrieben wird. Ziel des Projektes ist es, eine europäische Aufklärungsdrohne zu entwickeln. Die Auslieferung der ersten Systeme für Deutschland ist nicht vor dem Jahr 2029 zu erwarten. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.04.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) ich finde in der Tat, dass die im Koalitionsvertrag geforderte ausführliche und breite Debatte über bewaffnete Drohnen in der erforderlichen Form bisher nicht stattgefunden hat. (...)

Portrait von Eberhard Brecht
Antwort 22.12.2020 von Eberhard Brecht SPD

(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)