Frage von Per G. • 05.04.2021

Antwort von Stephan Weil SPD • 11.06.2021
(...) Generell ist nach einer großen Belastung über viele Monate jetzt endlich eine deutliche Entspannung spürbar. (...)
(...) Generell ist nach einer großen Belastung über viele Monate jetzt endlich eine deutliche Entspannung spürbar. (...)
(...) Aber das Wahlprogramm wurde von einem Parteitag mit großer Mehrheit verabschiedet und gilt als Handlungsanleitung für eine eventuelle Regierungsbeteiligung. (...)
(...) Da dies faktisch oft auf Hindernisse stößt, hat das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sich das Ziel gesetzt, die Schaffung der technischen Voraussetzungen für den Internetzugang massiv zu forcieren, in dem wir dies als Grundausstattung für Asylunterkünfte definieren und daher staatlicherseits schaffen und finanzieren. (...)