Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Richtig ist, dass die PIRATEN in den verangenen Jahren unter ihrer eigenen Streitkultur gelitten haben. Dafür gibt es meines Erachtens verschiedene Gründe: Die Partei entwickelte sich zunächst im Netz, weil dort Menschen durch das veraltete Urheberrecht und durch Zensurbestrebungen sowie aufgrund technischen know hows früh sensibilisiert waren für die fortschreitende Kontrolle und Bevormundung durch Regierungen wie z.B. jüngst erneut mit der Vorratsdatenspeicherung. (...)

(...) Allerdings käme es auf den Inhalt des Gesetzes an. Und Strafandrohung alleine, wird vermutlich nicht dazu führen, dass Mobbing in geringerem Umfang stattfindet. Hier braucht es tatsächlich flankierende Unterstützungsangebote. (...)

(...) Wir als CDU wollen kein "Gegeneinander" von Verkehrsträgern sondern ein Miteinander. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bremen ist eine wieder wachsende Stadt. Bemerkbar macht sich dies auch an einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt. (...)

(...) Ob es Erhebungen über den Müll gibt?- Bestimmt eine Frage für den Umweltsenator, den Sie hier auf abgeordnetenwatch.de fragen können. Ich selbst werde diese und weitere Fragen zum Thema Plastikmüll in der Weser mit in die CDU-Fraktion nehmen und dann in der nächsten Wahlperiode in die Gremienarbeit einfließen lassen. (...)

(...) Dies wäre aber letztlich als Erfolg zu betrachten. Durch den Umstieg in den ÖPNV würden nicht nur Klima und Verkehr entlastet, es entstünde auch ein geringerer Wartungsbedarf für das Straßennetz. Die größten Ersparnisse gibt es aber für diejenigen, die infolge des fahrscheinlosen ÖPNV auf den Neuerwerb eines PKW verzichten und Anschaffungs-, Wartungs-, Steuer-, Versicherungs- und Treibstoffkosten sparen, wie sich beim Pionierversuch im Belgischen Hasselt zeigte, wo der Fahrscheinlose ÖPNV 1996 mit überwältigendem Erfolg eigeführt wurde. (...)