Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Konrad P. • 24.07.2026
Was gedenken Sie zu tun als Gesundheitsmenister, um die ambulante Hausärztliche Versorgung zu stärken und nicht wie ihre Vorgängerin weiter zu destabilisieren?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Christoph P. • 24.07.2026
Unterstützen sie die Überzeugung des Bundesinnenministers das Informationsfreiheitsgesetzes zu reformieren und es für Organisationen wie z.B. FragDenStaat unmöglich zu machen Anfragen zu stellen?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort ausstehend von Lina Seitzl SPD
Frage von Michael B. • 24.07.2026
Im Koalitionsvertrag stand eine IFG Reform „mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger". Der Beschluss vom 2 Juli schränkt es eher ein. Werden Sie zustimmen, und worin sehen Sie den Mehrwert?
Portrait von Lutz Brinkmann
Antwort 29.07.2026 von Lutz Brinkmann CDU

Sobald ein Gesetzentwurf vorliegt, wird genau zu prüfen sein, ob der Zugang zu amtlichen Informationen wirklich erhalten bleibt, ob die Voraussetzungen klar und fair sind und ob die Reform tatsächlich mehr Verständlichkeit und Verlässlichkeit bringt

Frage von Joachim S. • 24.07.2026
Die Grundlohnsummenbindung im Heilmittelbereich hat bereits in der Vergangenheit (2004-2017) versagt, wieso sollte es dieses Mal funktionieren - auch noch in verschärfter Form mit zusätzlichen -1% ?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Christine S. • 24.07.2026
Wie können Sie die geplanten Einsparungen ausgerechnet bei pflegenden Angehörigen verhindern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht mir nicht darum, Leistungen zu streichen, auf die pflegebedürftige Mitmenschen und ihre Angehörigen wirklich angewiesen sind.