Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD • 24.03.2025

Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU • 06.02.2025

die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 20.02.2025

Die Reform des SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes wurde in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags Ende Januar vor der Bundestagswahl beschlossen und am 14. Februar abschließend im Bundesrat beraten.