Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Empfehlung der Grenzwertkommission im Kontext des § 24a Abs. 2 StVG befindet sich in der Erstellung. Im September gibt es hierzu die nächste Abstimmungsrunde.

Darüber hinaus finde ich es eine wichtige Überlegung, Anreize zu schaffen, die mit einer freiwilligen Abgabe des Führerscheins verbunden sind, bspw. eine kostenlose HVV Karte.

(...) Ich hake beim BMVI mal nach (...)

(...) mit Ergebnissen ist in diesem Jahr zu rechnen. (...)

(...) Die Arbeit hierzu läuft. (...)