Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hartmut F. • 08.10.2025
Neuauszählung der Bundestagswahl wegen BSW: Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung abstimmen und was planen Sie zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 14.10.2025 von Patricia Lips CDU

Der zuständige Wahlprüfungsausschuss behandelt aktuell den Einspruch der BSW mit hoher Priorität

Frage von Rainer B. • 08.10.2025
Bundestagswahl Neuauszählung - Demokratie leben: wie werden sie in der Frage der Neuauszählung (Bundestag / BSW) abstimmen und was gedenken sie ggf. zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Jürgen N. • 08.10.2025
Frau Vogtschmidt , mich interessiert Ihre Einstellung zur vom BSW beantragter Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl ???
Profilbild Donata Vogtschmidt
Antwort 06.07.2026 von Donata Vogtschmidt Die Linke

Der Wahlprüfungsausschuss hatte sich mit diesem Anliegen entsprechend befasst und festgestellt, dass die Einsprüche des BSW sich in allen Teilen als unzutreffend herausgestellt haben.

Frage von Oury D. • 08.10.2025
Wie stehen Sie zur überfälligen Neuauszählung der Bundestagswahl? Warum verzögert sich das Verfahren, und was tun Sie konkret für eine schnelle, korrekte Ermittlung des Ergebnisses?
Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort 10.11.2025 von Tobias Ebenberger AfD

Zustimmung für Neuauszählung!

Frage von Roland D. • 08.10.2025
Wahlen sollten gegen Zweifel erhaben sein. Signifikante Zählfehler bei der Bundestagswahl sind noch immer nicht ausgeräumt (siehe Focus 29.9.). Wie werden Sie über die Wahl-Nachprüfung abstimmen?
Portrait von Christian Moser
Antwort 30.06.2026 von Christian Moser CSU

Die Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl habe ich abgelehnt. Ich halte die Einsprüche für unbegründet, weil ich keinen mandatsrelevanten Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit keinen Wahlfehler erkennen kann.

Frage von Roland D. • 08.10.2025
Wahlen sollten gegen Zweifel erhaben sein. Signifikante Zählfehler bei der Bundestagswahl sind noch immer nicht ausgeräumt (siehe Focus 29.9.). Wie werden Sie über die Wahl-Nachprüfung abstimmen?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 14.10.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Vertrauen in die Wahlhelfer*innen und den Rechtsstaat. Beides verdient Respekt und keinen Generalverdacht.