Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen W. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Lindner mich beschäftigt seit einiger Zeit die Frage nach der Rechtssicherheit des gemeinnützigen Journalismus.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 16.10.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese untergesetzliche Änderung der Abgabenordnung ist eine gute Lösung, um die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.

Frage von Dörte B. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zu dem Thema der Gemeinnützigkeit von Journalismus? Wann setzt die Ampel das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 07.10.2024 von Tim Klüssendorf SPD

Ich halte das Thema für wichtig und richtig, gemeinsam mit meinen fachpolitisch zuständigen Kolleg:innen stehen wir zu der im Koalitionsvertrag festgehaltenen Verabredung. Wir arbeiten daran, dass die Umsetzung möglichst zeitnah geschehen wird.

Frage von Klaus J. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zu der Frage der rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 18.11.2024 von Bengt Bergt SPD

Die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Das befürworte ich!

Frage von Anton D. • 02.10.2024
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Was wurde diesbezüglich beschlossen oder soll noch beschlossen werden?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 22.10.2024 von Bettina Hagedorn SPD

Es geht also nicht darum, jeder Form von Journalismus die Gemeinnützigkeit zuzuschreiben.

Frage von Markus L. • 02.10.2024
Wie ist Ihr Standpunkt zum Entwurf eines Gesetzes zur Anerkennung des nicht gewinnorientierten und parteipolitisch neutralen Journalismus
Portrait von Anna Christmann
Antwort 06.02.2025 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinnütziger Journalismus spielt eine zentrale Rolle für unsere Demokratie, da er unabhängige und vielfältige Berichterstattung ermöglicht. Angesichts des wachsenden Drucks auf traditionelle Finanzierungsmodelle ist es entscheidend, neue Wege zu finden, um nicht profitorientierte journalistische Projekte abzusichern.