Frage von elke p. • 07.08.2024

Antwort von Steven Büchner SPD • 08.08.2024
im Anhang eine Stellungnahme von Frau Alexandra Hartung zu Ihrer Frage.
im Anhang eine Stellungnahme von Frau Alexandra Hartung zu Ihrer Frage.
Der Sonderbericht des Rechnungshofes zu integrativen Maßnahmen des von Petra Köpping (SPD) geführten Ministeriums zeigt deutlich, welcher Filz in Sachsen wuchs.
Georg Maier hatte das Weihnachtsgeld für Rentnerinnen und Rentner Ende Mai 2024 vorgeschlagen. Für ein solches Projekt braucht es einen Parlamentsbeschluss, der bis zum Termin der Landtagswahl nicht mehr möglich gewesen wäre. Es ist deshalb ein Projekt für eine künftige Regierung gewesen und zeigt, welche politischen Schwerpunkte eine Partei setzt und was ihr wichtig ist, umzusetzen.
Nach meinen Magisterabschluss in Geschichte habe ich im Bundestag und im Haus der Geschichte gearbeitet.