
Antwort 23.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis
Der Politiker selbst muss höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.

Der Politiker selbst muss höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.
Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht.
Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit leider noch unbefriedigend. Die konkreten Ursachen der Erkrankung sind weiter nicht im Detail bekannt, da es sich um ein sehr vielfältiges Krankheitsbild handelt.
Sehr geehrter Herr N.,
Haben ich bzw. die Grünen im Bundestag für die Räumung und Abbaggerung von Lützerath gestimmt? Nein, das kann man so verkürzt nicht sagen.