Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.12.2021 von Christian Lindner FDP
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse hat Sicherheit gegeben, wie weit der Rahmen des Gesetzgebers bei der Pandemiebekämpfung ist
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Antwort 06.01.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dies soll dazu beitragen, dass der öffentliche Nahverkehr auf dem Land deutlich ausgebaut wird.
Antwort 02.12.2021 von Marion Gentges CDU
Der Staat ist verpflichtet, seiner Schutzpflicht für Leib und Leben nach Artikel 2 Absatz 2 GG nachzukommen und dabei einer Überlastung der Krankenhäuser entgegenzuwirken.
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU