Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne M. • 11.01.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2024 Unabhängig davon braucht es auch eine inhaltliche Auseinandersetzung, denn die AfD ist nur gut im Nein-Sagen und Pöbeln. Für die konkreten Sorgen der Leute im Alltag bietet sie selbst nichts. Das deutlich zu machen, ist Aufgabe aller demokratischen Parteien.
Frage von Susanne M. • 11.01.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 18.01.2024 Wenn die Verfassungsorgane der festen Überzeugung sind, dass die AfD oder eine andere Partei gesichert verfassungsfeindlich agiert, dann kann und dann muss ein Verfahren eingeleitet werden.
Frage von Susanne M. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Susanne M. • 11.01.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 22.01.2024 dazu habe ich mich kürzlich zusammen mit meinem Parteikollegen Bijan Djir-Sarai öffentlich geäußert: https://www.welt.de/politik/deutschland/article249539936/Strack-Zimmermann-Bei-Verbotsantrag-wuerde-sich-die-AfD-zum-Opfer-stilisieren.html
Frage von Pierre H. • 11.01.2024
Antwort von Olav Gutting CDU • 15.01.2024 Von einem Verbot möchte ich mich allerdings distanzieren, auch wenn eine zunehmende Radikalisierung zu beobachten ist.
Frage von Friederike T. • 11.01.2024
Antwort von Volker Redder FDP • 09.07.2024 ach der Selbstverharmlosung folgt jetzt die Selbstenttarnung. Diese Partei ist eine Bedrohung für unser Land, der wir uns als wehrhafte Demokratie entgegenstellen müssen.