Antwort 04.05.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Man kann auch an einen Untersuchungsausschuss denken. Allerdings gab es viele Gründe, dem Antrag der AfD nicht zuzustimmen.
Man kann auch an einen Untersuchungsausschuss denken. Allerdings gab es viele Gründe, dem Antrag der AfD nicht zuzustimmen.
Das Ansinnen des Antrages der AFD war sehr durchschaubar, die Aufklärung stand dabei nicht an erster Stelle. Es gab zudem rechtliche Bedenken.
Die SPD steht weiterhin zu den Sektorzielen. Hamburg will spätestens 2045 klimaneutral sein.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Da müssen Sie allerdings etwas falsch verstanden haben: die AfD drängt auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin.
Sehr geehrter Herr K.,