Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 20.02.2025 von Katja Mast SPD

Wir wollen eine auskömmliche und angemessene Absicherung im Alter. Denn eine gute Absicherung im Alter ist ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.

Portrait von Ellena Schumacher-Koelsch
Antwort 20.02.2025 von Ellena Schumacher-Koelsch Die Linke

Es schadet allen, wenn ein Teil der Gesellschaft ausgegrenzt und/oder
unter Pauschal-Verdacht gestellt wird! Das gilt erst recht, wenn ein
Viertel der Bevölkerung eine Migrationsgeschichte hat – bei Kindern
und Jugendlichen ist es, insbesondere in den Städten, oft sogar schon
eine Mehrheit.

Frage von Martin R. • 16.02.2025
Warum soll es dieses Mal besser werden?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 22.02.2025 von Johannes Vogel FDP

Wir Freie Demokraten kämpfen aktuell für einen Kurswechsel in der Politik und das bedeutet für uns auch ganz konkret eine Stärkung der Aktienkultur in Deutschland. Wir und auch ich persönlich tun alles dafür, dass nach der Wahl Mehrheiten entstehen mit denen das potenziell möglich ist. Dabei gilt: Je stärker die FDP, desto mehr können wir verändern.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Die PKK ist zumindest in Teilen gewaltbereit. Allerdings übt die türkische Regierung auch ungeheure Gewalt gegenüber den Kurdinnen und Kurden aus

Ates Gürpinar
Antwort 21.02.2025 von Ates Gürpinar Die Linke

Unabhängig von den Zielen ist das Verbot der PKK allerdings ein Anachronismus. Schon vorher, aber insbesondere in den 2010er-Jahren hat sich die PKK einer Wandlung unterzogen: Sie – und ihre Partner – waren entscheidend an der Verteidigung gegen den IS beteiligt. Auch andere Länder stufen die PKK nicht als Terrororganisation ein, auch Nationen, die nicht im Verdacht stehen, ähnliche Interessenslagen zu vertreten. Mit dem Verbot wird in Deutschland oft die kurdische Bewegung als solche diskreditiert und kriminalisiert, Grundrechte kurdischer Menschen wie Versammlungs- und Organisationsfreiheit stark eingeschränkt und kurdische Aktivist*innen unter Generalverdacht gestellt. Das lehne ich ab.