Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia Z. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Ullmann, wie haben Sie am Mittwoch abgestimmt und wie werden Sie heute abstimmen ? (Präzisierung des Asylrechts)
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 25.02.2025 von Andrew Ullmann FDP

mein Abstimmungsverhalten können Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages nachlesen:

Frage von Florian H. • 31.01.2025
Ihr Programm (S. 27) betont „Rechtsstaatlichkeit“ und „offene Gesellschaft“. Wie passt Ihre Zustimmung am 29.01.25 zu einem Plan mit der AfD dazu, der Asylsuchende pauschal an Grenzen zurückweist?
Portrait von Fabian Horn
Antwort ausstehend von Fabian Horn FDP
Frage von Florian H. • 31.01.2025
Ihr Programm (S. 33) fordert eine „humane Asylpolitik“ mit „Menschenrechten im Mittelpunkt“. Warum haben Sie am 29.01.25 mit der AfD für einen Plan gestimmt, der Geflüchtete an den Grenzen abweist?
Portrait von Frank Schmädeke
Antwort 10.11.2025 von Frank Schmädeke CDU

Als niedersächsischer Landtagsabgeordneter war ich an der Abstimmung nicht beteiligt.

Frage von Florian H. • 31.01.2025
Ihr Programm (S. 33) fordert eine „humane Asylpolitik“ mit „Menschenrechten im Mittelpunkt“. Warum haben Sie am 29.01.25 mit der AfD für einen Plan gestimmt, der Geflüchtete an den Grenzen abweist?
Antwort ausstehend von Matthias Florian Wehrung CDU
Frage von Gabriele B. • 31.01.2025
Wie stehen Sie zu folgenden zwei Aussagen: Wir brauchen weiterhin ein Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage und Statt massenhafte Abschiebung - Bestrafung der Täter von Aschaffenburg usw. !
Portrait von Regina Weyer
Antwort ausstehend von Regina Weyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gabriele B. • 31.01.2025
Wie stehen Sie zu folgenden zwei Aussagen: Wir brauchen weiterhin ein Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage und Statt massenhafte Abschiebung - Bestrafung der Täter von Aschaffenburg usw. !
Antwort 20.02.2025 von Alexander Schroeter MLPD

Allgemein gilt aber: Nicht die Geflüchteten, sondern die Fluchtursachen müssen konsequent bekämpft werden! Und wer die Fluchtursachen bekämpfen will, der muss für die Überwindung des Imperialismus kämpfen!