Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jo Leinen
Antwort von Jo Leinen
SPD
• 15.02.2017

(...) ich habe für das CETA-Abkommen mit Kanada gestimmt, da wir Sozialdemokraten den Text in entscheidenden Punkten verbessert haben. Mit dem Abkommen soll der Grundstein für eine faire und nachhaltige Handelspolitik gesetzt werden, gerade in Zeiten von zunehmendem Protektionismus und Hegemonieansprüchen. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 22.02.2017

(...) CETA legt klare Regeln zur Durchsetzung von Verbraucherschutz- und Umweltstandards fest. So sieht es ausdrücklich eine Ausnahme von Art. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 07.02.2017

(...) Vor diesem Hintergrund muss Europa Handlungsfähigkeit zeigen und sich an die Seite Kanadas stellen, das schließlich von Trumps Plänen das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta nachzuverhandeln oder sogar zu kündigen ebenso betroffen sein wird, wie das von ihm ins Visier genommene Mexiko. CETA aus den falschen Gründen heraus die Zustimmung zu verweigern würde deshalb jetzt auch als Zeichen fehlender Solidarität mit Kanada verstanden werden, das als weltoffene Demokratie viele Werte mit dem Europa teilt, als dessen Vertreterin ich mich im Europäischen Parlament sehe. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 30.01.2017

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Handelsabkommen CETA. Ich sehe das Vorsorgeprinzip mit der gegenseitigen Anerkennung der in Kanada bzw. (...)

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