Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans D. • 13.02.2017
Antwort von Jo Leinen SPD • 15.02.2017 (...) ich habe für das CETA-Abkommen mit Kanada gestimmt, da wir Sozialdemokraten den Text in entscheidenden Punkten verbessert haben. Mit dem Abkommen soll der Grundstein für eine faire und nachhaltige Handelspolitik gesetzt werden, gerade in Zeiten von zunehmendem Protektionismus und Hegemonieansprüchen. (...)
Frage von Hans D. • 13.02.2017
Antwort ausstehend von Ulrike Rodust SPD Frage von Heike A. • 08.02.2017
Antwort von Susanne Melior SPD • 22.02.2017 (...) CETA legt klare Regeln zur Durchsetzung von Verbraucherschutz- und Umweltstandards fest. So sieht es ausdrücklich eine Ausnahme von Art. (...)
Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort ausstehend von Petra Kammerevert SPD Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 07.02.2017 (...) Vor diesem Hintergrund muss Europa Handlungsfähigkeit zeigen und sich an die Seite Kanadas stellen, das schließlich von Trumps Plänen das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta nachzuverhandeln oder sogar zu kündigen ebenso betroffen sein wird, wie das von ihm ins Visier genommene Mexiko. CETA aus den falschen Gründen heraus die Zustimmung zu verweigern würde deshalb jetzt auch als Zeichen fehlender Solidarität mit Kanada verstanden werden, das als weltoffene Demokratie viele Werte mit dem Europa teilt, als dessen Vertreterin ich mich im Europäischen Parlament sehe. (...)
Frage von Hans D. • 21.01.2017
Antwort von Susanne Melior SPD • 30.01.2017 (...) vielen Dank für Ihr Interesse am Handelsabkommen CETA. Ich sehe das Vorsorgeprinzip mit der gegenseitigen Anerkennung der in Kanada bzw. (...)