Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 29.11.2021
Heute sind so viele Menschen geimpft wie nie zuvor, dennoch wütet die Pandemie wie nie zuvor. Warum werden dabei die Studien ignoriert, dass die Impfung kaum Einfluss auf die Verbreitung hat?
Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort 04.03.2022 von Jürgen Baumgärtner CSU

ie Bayerische Staatsregierung geht diesen Weg und wägt/wägte in der sich dynamisch wandelnden Pandemielage immer wieder ab, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Lage erforderlich sind.

Frage von Jessica W. • 29.11.2021
Ist die starke Einschränkung des Rechts auf Mobilität durch 3G in der Bahn mit den Werten der Grünen kompatibel?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 27.01.2022 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde es gut, wenn die Menschen auch in der Pandemie mit Bus und Bahn sicher von A nach B kommen

Frage von Ronny H. • 28.11.2021
Warum gibt es auch nach 2 Jahren noch immer keine branchenspezifische Anpassung der Überbrückungshilfen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Dagmar L. • 27.11.2021
Wie kann es sein, dass der ungeimpfte Fußballtrainer von Paderborn am Spielfeldrand sitzt, während die ungeimpfte Oma ihren Enkel bei seinem Fußballspiel nicht begleiten darf?!
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Reinhard G. • 27.11.2021
Durch die „3G“-Regel für Bus und Bahn kommen viele nicht einmal zu einer Teststation und werden vom Leben abgeschnitten. Ist das verhältnis- und rechtmäßig?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 29.11.2021 von Sören Pellmann Die Linke

Hier muss durch die Länder und die Landkreise sowie kreisfreien Städte sichergestellt werden, dass eine ausreichende Testinfrastruktur vorhanden ist. Andernfalls droht der Ausschluss von der Mobilität.

Frage von Reinhard G. • 27.11.2021
Durch die „3G“-Regel für Bus und Bahn kommen viele nicht einmal zu einer Teststation und werden vom Leben abgeschnitten. Ist das verhältnis- und rechtmäßig?
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW