Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guido L. • 12.10.2015
Antwort von Erwin Huber CSU • 13.10.2015 Ich würdigte und schätze die große politische Leistung von FJ Strauß und habe in der Tat kein Verständnis, wenn 27 Jahre nach seinem Tod tatsächliche oder angebliche Affären wieder aufgerollt werden. Insbesondere verdanken wir FJS maßgeblich den Bau des Flughafens München, was ich als besondere historische Leistung immer herausstelle. (...)
Frage von Bernd E. • 09.10.2015
Antwort von Michael Hennrich CDU • 21.10.2015 (...) Auch die Etablierung von Schnellverfahren und Vereinfachungen schafft Kapazitäten an anderen Stellen und hilft insbesondere auch den Flüchtlingen selbst, die weniger lange im Ungewissen über ihre Zukunft bleiben. Leider sind bei den Abschiebungen die Länder zuständig, die sich hier teils nicht kooperativ zeigen. So sind in Baden-Württemberg derzeit nicht einmal 10% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben worden. (...)
Frage von Jürgen M. • 08.10.2015
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2016 (...) Um auch perspektivisch den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft zu ermöglichen müssen wir die Integration fördern. Integrationskurse wurden für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und bestimmte Geduldete geöffnet und mehr Geld dafür bereitgestellt. (...)
Frage von Wolfgang D. • 06.10.2015
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 14.10.2015 (...) Die Möglichkeit der straflosen Suizidbeihilfe im einzelnen Konfliktfall sollte jedoch, wie bereits erwähnt, nicht eingeschränkt werden. Noch wichtiger ist es meiner Meinung nach, dass die Palliativ- und Hospizversorgung, die Pflege und vor allem die menschliche Zuwendung für die Sterbenden gestärkt werden. (...)
Frage von Wolfgang D. • 06.10.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 12.10.2015 (...) Sehr geehrter Herr Dr. Kausch, das Kernproblem, das ich bei der offiziellen Ermöglichung der Sterbehilfe sehe, ist ihre inflationäre Nutzung. Es werden nicht primär die schlimm Leidenden sein, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen werden. (...)
Frage von Guido L. • 06.10.2015
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU