Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 15.08.2017

(...) Auch weiterhin wird sich der Bund unterstützend an der Finanzierung des Personennahverkehrs beteiligen und kommt somit seiner Verantwortung für die Sicherung eines hochwertigen ÖPNV-Angebotes nach. Wie Anfang dieses Monats angekündigt, wird es nach unserem Regierungsentwurf für die kommenden vier Jahre zu einer erheblichen Ausweitung der zur Verfügung gestellten Mittel kommen. (...)

Frage von Michael B. • 07.08.2017
Portrait von Dierk Timm
Antwort von Dierk Timm
SPD
• 09.08.2017

(...) Dieses Thema beschäftigt mich seit langer Zeit. Ich finde es fatal, dass die Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen die Fahrtleistungen für den Busverkehr im Rhein-Erft-Kreis auf Empfehlung windiger Berater ausschreiben möchte. Denn das bedeutet, dass sich die verlässliche, langjährige Partnerin des Kreises, die Regionalverkehr Köln, nicht bewerben kann. (...)

Martin Schmitt
Antwort von Martin Schmitt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2017

(...) Immer mehr an Rheinbrücken heißt auch mehr an Auto und LKW Verkehr. Dies belastet die Rheinschiene zusätzlich mit Lärm und Abgasen. Ich trete dafür ein, dass Fähren mit einer guten Taktung und zusätzlicher Anbindung an den ÖPNV den Wechsel zw. (...)

Portrait von Dirk Vöpel
Antwort von Dirk Vöpel
SPD
• 22.09.2017

(...) 6.    Auch die Mittel für die Städtebauförderung haben wir von 455 Millionen auf 700 Millionen Euro jährlich erhöht. (...) Strukturschwache Städte wie Oberhausen können bestenfalls den Mangel verwalten. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort von Marie-Luise Dött
CDU
• 17.08.2017

(...) Ein besonderer Schwerpunkt war in dieser Wahlperiode die Beschleunigung des Wohnungsbaus. Wir haben die jährlichen Mittel, die der Bund den Ländern zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Verfügung stellt, auf 1,5 Milliarden Euro verdreifacht. Die geplante steuerliche Förderung des Wohnungsneubaus und der energetischen Gebäudesanierung ist leider am Widerstand der SPD gescheitert. (...)

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