Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Es ist sinnvoll, dass es in der EU einheitliche Regeln für die Führerscheine gibt.

Hakan Demir
Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD

Entsprechend wird es meiner Kenntnis nach auch keine Änderungen zu der jetzigen Regelung geben:

Portrait von Kaweh Nemati
Antwort 19.09.2023 von Kaweh Nemati CDU

Wir sind auch für den Einsatz von mehr Überwachungskameras an neuralgischen Stellen. 

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 20.09.2023 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Falschparken ist ein Ärgernis . Die Überwachung des ruhenden Verkehrs kann durch städtische Ordnungskräfte geleistet werden.