Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wie Sie sicherlich mitverfolgt haben, arbeitet die Bundesregierung an einem Konzept, welches auch die Anpassung der Grenzwerte mit sich ziehen wird.
Antwort 21.12.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesundheitsminister Karl Lauterbach muss jetzt einen Gesetzentwurf für die Legalisierung von Cannabis erarbeiten und zeitnah vorlegen. Dann beginnt der parlamentarische Prozess. Mit der kontrollierten Freigabe von Cannabis können endlich Gesundheits- und Jugendschutz gestärkt und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 20.12.2022 von Matthias Mieves SPD
Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren
Antwort 13.12.2022 von Josip Juratovic SPD
Eine gesetzliche Handhabe dazu gibt es aber zu meinem Bedauern derzeit nicht. Ich werde mich entsprechend dafür einsetzen, dass eine gesetzliche Anpassung hierzu umgesetzt werden kann.