(...) Es bleibt aber, dass wir der wichtigsten Neuerung zustimmen, weil damit eine Forderung erfüllt wird, für die auch die Grünen gekämpft haben: Die geräteunabhängige Rundfunkgebühr. Es entfällt zum einen die mühselige Abgrenzung, welche Geräte den Rundfunkempfang ermöglichen. (...)
(...) Der SSW teilt die Auffassung, dass der Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Sachen Gebühren überarbeitet werden muss und mit der technischen Entwicklung Schritt halten sollte. Allerdings sind wir der Auffassung, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung nicht das hält, was er versprach. (...)
(...) das neue Denkmalschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. Es hat erst eine Lesung im Landtag gegeben, das Gesetz befindet sich in der Anhörung, insofern bin ich hoffungsfroh, dass es noch Veränderungen gibt. (...)
(...) Es ist aber m.E. nicht Sinn dieses Forums, bis in alle Tiefen Fachdiskussionen zu führen. Dies scheint mir in diesem Rahmen auch gar nicht zu leisten. (...)
(...) soweit ich weiß, ist das Weltkulturerbe eingerichtet nur Denkmale aus Architektur, Landbau oder Wasserbau. Literarische Werke - bezogen auf Ihren literarischen Gehalt, nicht etwa ihre materielle Form wie vielleicht besonders schöne Bibeln o.ä. (...)