Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Silke Hinrichsen SSW • 10.08.2011 (...) Der SSW teilt die Auffassung, dass der Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Sachen Gebühren überarbeitet werden muss und mit der technischen Entwicklung Schritt halten sollte. Allerdings sind wir der Auffassung, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung nicht das hält, was er versprach. (...)
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort ausstehend von Heinz-Werner Jezewski Die Linke Frage von Heinz K. • 03.08.2011
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2011 (...) das neue Denkmalschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. Es hat erst eine Lesung im Landtag gegeben, das Gesetz befindet sich in der Anhörung, insofern bin ich hoffungsfroh, dass es noch Veränderungen gibt. (...)
Frage von Patrick S. • 03.08.2011
Antwort von Matthias Büger FDP • 04.08.2011 (...) Es ist aber m.E. nicht Sinn dieses Forums, bis in alle Tiefen Fachdiskussionen zu führen. Dies scheint mir in diesem Rahmen auch gar nicht zu leisten. (...)
Frage von Michael S. • 01.08.2011
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2011 (...) soweit ich weiß, ist das Weltkulturerbe eingerichtet nur Denkmale aus Architektur, Landbau oder Wasserbau. Literarische Werke - bezogen auf Ihren literarischen Gehalt, nicht etwa ihre materielle Form wie vielleicht besonders schöne Bibeln o.ä. (...)
Frage von Heinz K. • 01.08.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.08.2011 (...) die Ausschilderung interessanter Punkte vor Ort können die jeweiligen Gemeinden in eigener Zuständigkeit vornehmen. Daher empfehle ich Ihnen, bei Ihrem Bürgermeister nachzufragen, warum die Gemeinde insoweit untätig geblieben ist. (...)