Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Undemokraten oder undemokratische Parteien wählen. (...)

(...) Die Bekämpfung von Multiresistenten Erregern (MRE) besitzt hohe Priorität in der Gesundheitspolitik Bayerns. (...)

(...) Dieses setzt Empfehlungen der Enquete-Kommission um so bspw. die Stärkung der Pflegekräfte wo darauf hingewirkt werden soll, einen einheitlichen Tarifvertrag aller Pflegekräfte umzusetzen. Darüber ist für Auszubildende und Pflegekräfte im ambulanten Bereich die finanzielle Förderung des Führerscheinerwerbs geplant und gemeinsam mit den Kommunen sollen Parkerleichterungen für den ambulanten Bereich ermöglicht werden. (...)

(...) Diese Diskussionen werden schon seit vielen Jahren geführt und treten auf der Stelle. Ich hätte gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und dadurch auch die Diskussion versachlichen. (...)

(...) Eine Statistik zur Entwicklung des städtischen Baumbestandes ist nach meinen Informationen nicht vorhanden. Die Stadt Potsdam kann nur Aussagen zu Straßenbäumen und Bäumen auf öffentlichen Grünflächen sowie im Park Marquardt machen. Der Bereich Grünflächen hat 110.000 verkehrssicherungspflichtige Bäume im Bestand. (...)