(...) Ich habe meine Kollegen der Berliner Linksfraktion um eine Einschätzung gebeten. Auch diese unterstützen Rambazamba uneingeschränkt und werden sich auch in Zukunft für Rambazamba einsetzen, u.a. werden sie nach Möglichkeiten im Landeshaushalt suchen. (...)
(...) Vielleicht vorne weg: Es geht mir nicht um „ausbleibendes Wachstum“, sondern zunächst um eine Diskussion über die Frage, inwieweit Wachstum einzige Voraussetzung für ein gutes Leben ist. Diese Diskussion gibt es bereits, und ich will, dass sie auf breiter Ebene geführt wird. (...)
(...) Das heißt, auch künftig erhalten Sie für den Preis eines Vollkornbrötchens (ca. 60 Cent) täglich sämtliche öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehprogramme über alle Kanäle und sogar über das Internet – einige Fernsehprogramme ARD, ZDF, ARTE sogar auch schon in HD-Qualität ohne weitere Kosten. Auch die sogenannten Gebühren-Befreiungstatbestände bleiben bestehen (siehe Anhang „Übersicht Befreiungsregelung“). (...)
(...) Das Projekt Stuttgart 21 steht meines Erachtens nicht im Widerspruch zum Denkmalschutz - ganz im Gegenteil. Der so genannte Bonatzbau ist ein zentraler Bestandteil des Bahnhofneubaus. (...)