Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort von Wilfried Oellers
CDU • 13.04.2023

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 26.04.2023

Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort von Eva Viehoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2023

Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 06.06.2023

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.