Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 07.04.2020 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Für mich gilt als oberste Prämisse: Gesundheit geht vor! Deshalb sind die aktuell vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geradezu geboten, da es zumindest nach allgemeiner Einschätzung keine besseren Alternativen gibt. Alle Einschränkungen müssen selbstverständlich zurückgenommen werden, sobald die Lage es erlaubt. (...)

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 01.06.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben daher stattdessen im grün geführten Justizministerium einen Bürgerrat initiiert, der über Losverfahren zusammengesetzt wurde, um eine zufällige Zusammensetzung zu generieren. Darin wurde Corona aus verschiedenen Perspektiven diskutiert.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 06.04.2020 von Carsten Brodesser CDU

(...) Die Zahl der Infizierten entwickelt sich zwar rasant, jedoch gebremster als in anderen Ländern der Welt. Dies liegt insbesondere auch an dem in den meisten Fällen vorbildlichen Verhalten der Bevölkerung. Daher müssen wir derzeit nicht über Handyortung oder über komplette Ausgangssperren diskutieren. (...)