Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 21.02.2023

Die Träger der Begutachtungsstellen für Fahreignung unterliegen einem Begutachtungssystem, das durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als neutrale Stelle erfolgt.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 16.02.2023

DIE LINKE setzt sich für 0,0 Promille im Straßenverkehr ein, was das Fahren bei vielen, wenn nicht sogar allen, der benannten Zustände ausschließen sollte.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.01.2023

Dabei ist ein wesentlicher Teil einer evidenzbasierten, progressiven und wirksamen Drogenpolitik, für die ich stehe, der gesellschaftliche verantwortungsvolle Umgang mit den legalen Drogen. Denn die gesundheitlichen Schäden für Konsumierende und Dritte, verursacht durch legale Drogen wie etwa Alkohol und Tabak, sind enorm hoch.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 29.11.2022

Alkohol ist immer in jeder Lebensphase schädlich einerseits, andererseits ein gesellschaftlich akzeptiertes Genussmittel.

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