Antwort 08.09.2021 von Marcus Eschborn ÖDP
Die ÖDP tritt im Gegensatz zu den Grünen für Volksbegehren und -entscheide auf Bundesebene ein.
Schicken Sie mir bitte eine Einladung für das Treffen.
Die ÖDP tritt im Gegensatz zu den Grünen für Volksbegehren und -entscheide auf Bundesebene ein.
Schicken Sie mir bitte eine Einladung für das Treffen.
Grundsätzlich bin ich für basisdemokratische Maßnahmen und für mehr Bürgerbefragungen (siehe Schweiz).
Das Problem der Lobbyinteressen oder auch der Spaltung der Gesellschaft sehe ich aber auch und bin deswegen ein großer Befürworter der Bürger*innenräte.

Jeder Bürger hat auch während der Amtszeit entscheidend Mitbestimmungsrecht. Wir nennen dies “dieBasis wählen und deine Stimme behalten”.
Ich finde die vorhandenen Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler und Landesebene gut.