Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort von Catharina Nies
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2024

Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden. 

Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2023

Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort von Meta Janssen-Kucz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2023

Eine Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten ist aus Klimaschutz-, Lärm- und Sicherheitsaspekten anzustreben. Section-Control-Systeme bieten eine Möglichkeit.

Portrait von Daniel Karrais
Antwort von Daniel Karrais
FDP
• 14.08.2023

Die personellen Kapazitäten der Polizei und Ordnungsämter sind meines Erachtens nicht ausreichend, um engmaschigere Kontrollen durchzuführen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2024

Es ist sehr zu begrüßen, dass sich Markus Büchler für dieses Thema im bayerischen Landtag stark macht.

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