Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.08.2021

Deshalb arbeiten wir für faire Löhne und eine Umstellung der Altersvorsorge auf eine Erwerbstätigenversicherung: alle zahlen ein, alle sind anspruchsberechtigt.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2021

Wir wollen das Konstrukt der Bedarfsgemeinsvielen Dank für Ihre Frage. Wir Grünen wollen das bestehende Hartz IV-System ersetzen durch eine Garantiesicherung. chaft überwinden und Leistungen der Garantiesicherung individualisieren.

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2021

die Hartz IV-Regelsätze liegen seit Jahren auf einem derart niedrigen Niveau, dass sie die tatsächlichen Bedarfe nicht decken, auch nicht die Mobilitätsbedarfe.

Mitten in meiner Heimatstadt
Antwort von Klaus Wegener
CDU
• 17.08.2021

Ich habe mich schon immer dafür ausgesprochen, dass Anspruchsberechtigte für die Bedarfssätze nach dem SGB II grundsätzlich Anspruch auf kostenlose Fahrten im gesamten ÖPNV haben sollten.

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