Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mathias T. • 13.08.2021
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Lothar Binding, wie sollen die von HARTZ IV betroffenen entschädigt werden, damit sie nicht im Rentenalter in Armut enden, was würdelos ist ?
Portrait von Lothar Binding
Antwort 17.08.2021 von Lothar Binding SPD

Deshalb arbeiten wir für faire Löhne und eine Umstellung der Altersvorsorge auf eine Erwerbstätigenversicherung: alle zahlen ein, alle sind anspruchsberechtigt.

Frage von stephan s. • 13.08.2021
streben Sie eine reform der hartzIV-gesetzgebung an, die eine nichtalgoritmische bestimmung dessen, was als „bedarfsgemeinschaft“ anzusehen ist, ermöglicht?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 30.08.2021 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen das Konstrukt der Bedarfsgemeinsvielen Dank für Ihre Frage. Wir Grünen wollen das bestehende Hartz IV-System ersetzen durch eine Garantiesicherung. chaft überwinden und Leistungen der Garantiesicherung individualisieren.

Frage von Heiko H. • 11.08.2021
Letztes Jahr wurden die Bedarfssätze nach SGB II neu bestimmt. Was wollen Sie tun, um zu verhindern, dass ärmere Mitbürger immer mehr aus der heutigen Mobilitätsgesellschaft ausgeschlossen werden?
Portrait von Markus Kurth
Antwort 06.09.2021 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Hartz IV-Regelsätze liegen seit Jahren auf einem derart niedrigen Niveau, dass sie die tatsächlichen Bedarfe nicht decken, auch nicht die Mobilitätsbedarfe.

Frage von Heiko H. • 10.08.2021
Letztes Jahr wurden die Bedarfssätze nach SGB II neu bestimmt. Was wollen Sie tun, um zu verhindern, dass ärmere Mitbürger immer mehr aus der heutigen Mobilitätsgesellschaft ausgeschlossen werden?
Mitten in meiner Heimatstadt
Antwort 17.08.2021 von Klaus Wegener CDU

Ich habe mich schon immer dafür ausgesprochen, dass Anspruchsberechtigte für die Bedarfssätze nach dem SGB II grundsätzlich Anspruch auf kostenlose Fahrten im gesamten ÖPNV haben sollten.