Antwort ausstehend von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 27.06.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Antwort 25.06.2024 von Martin Rabanus SPD
Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Antwort 12.12.2024 von Franziska Mascheck SPD
Die Bürgerbefragung, welche in dieser Frage Anfang Juli 2024 durchgeführt wurde, erfuhr zwar eine sehr niedrige Beteiligung von 33 Prozent aber die Ablehnung war mit ca. 85 Prozent sehr eindeutig.
Antwort ausstehend von Tobias Eckert SPD