Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 17.10.2019 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie nach Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende fragen. Dafür gibt es ein Programm im Bundesministerium für Arbeit und Soziales: das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM). (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 10.10.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Das andere ist die Frage, welches Signal man sendet, wenn man pauschal 25 Prozent der geretteten Flüchtlinge aufnehmen will. Wir dürfen Schlepperorganisationen nicht ermutigen, mehr zu machen. Das war eine Initiative des Innenministers, nicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 31.03.2020 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen richtet sich nach ihrem aufenthaltsrechtlichen Status. Kein Arbeitsmarktzugang besteht in den ersten drei Monaten des Aufenthaltes, für die Zeit des Aufenthaltes in einer Erstaufnahmeeinrichtung und für Geduldete, die das Abschiebehindernis selber zu vertreten oder ihre Mitwirkungspflichten bei der Beseitigung des Abschiebungshindernisses verletzt haben. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 05.11.2019 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion kann ein angemessener CO2-Preis ein wichtiges Element einer funktionierenden Klimaschutzpolitik sein, wenn auch keinesfalls das einzige. Denn je mehr sich klimafreundliches Verhalten auch finanziell lohnt, desto schneller setzen sich CO2-arme Lösungen für Mobilität, Heizen oder Stromproduktion am Markt durch. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 30.10.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2. Nicht sinnvoll für E-Autos, denn gerade diese sind auf einen stetigen Verkehrsfluss angewiesen, um ihre Reichweite nicht durch dauerndes Beschleunigen zu vermindern. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 08.11.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) prinzipiell sind Geschwindigkeitsbegrenzungen natürlich geeignet, die Sicherheit im Straßenverkehr und den Klimaschutz zu verbessern. Allerdings gibt es auf den deutschen Autobahnen kaum noch Abschnitte, auf denen eine unbegrenzt hohe Geschwindigkeit zulässig wäre. (...)