Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 26.06.2024
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 27.06.2024 Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Frage von Erhard D. • 22.06.2024
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU Frage von Heiko B. • 22.06.2024
Antwort von Martin Rabanus SPD • 25.06.2024 Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Frage von Andrea Martina H. • 11.06.2024
Antwort von Franziska Mascheck SPD • 12.12.2024 Die Bürgerbefragung, welche in dieser Frage Anfang Juli 2024 durchgeführt wurde, erfuhr zwar eine sehr niedrige Beteiligung von 33 Prozent aber die Ablehnung war mit ca. 85 Prozent sehr eindeutig.
Frage von Andrea Martina H. • 11.06.2024
Antwort ausstehend von Tobias Eckert SPD Frage von Ulrike B. • 08.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW