Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr Schüller,
(...) Diese konkrete Skepsis steht aber nicht im Widerspruch zu unserer allgemeinen Befürwortung von Elementen direkter Demokratie. Die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein, Volksabstimmungen in Deutschland zu ermöglichen und das Grundgesetz entsprechend zu ändern. (...)
(...) entgegen Ihrer Annahme stehe ich hinter der gültigen Rechtslage zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften (eingetragene Lebenspartnerschaft). Eine Gleichbehandlung mit der Ehe schließt allerdings schon das Grundgesetz aus, das Ehe und Familie in Artikel 6 unter seinen besonderen Schutz stellt. Ehe und Familie sind dabei nicht ohne die Elternschaft und die Erziehung von Kindern zu sehen, da ohne Kinder auf Dauer keine staatliche Gemeinschaft existieren kann. (...)
Sehr geehrter Herr Krink,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de.
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal Abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die sich an mich wenden, bekommen selbstverständlich eine Antwort. (...)