Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 26.09.2018 von Ulrike Scharf CSU

(...) Die Herausforderungen weltweiter Migration erfordern ein System der Ordnung. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik setzt Bayern deshalb Maßstäbe. Wir schaffen Strukturen, die falsche Anreize verhindern und für eine konsequente Durchsetzung unseres Rechts sorgen. (...)

Portrait von Fritz Zirngibl
Antwort 21.09.2018 von Fritz Zirngibl BAYERNPARTEI

(...) Natürlich haben Sie recht, dass auch die Bayernpartei in den Medien vielfach ausgegrenzt wird. Allen voran vom Bayerischen Rundfunk. Auch dies ist leicht erklärbar: in den Rundfunkräten sitzen viele Politiker, welche um ihre Pfründe besorgt sind. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 07.04.2021 von Christian Schmidt CSU

(...) Ziel der deutschen Afrikapolitik ist es, durch vielfältige entwicklungs- und sicherheitspolitische Maßnahmen das wirtschaftliche Wachstum in Afrika zu fördern, die Sicherheit vor Ort zu stärken und die Kooperationen zu intensivieren. (...)

Antwort 04.10.2018 von Manuela Forster ÖDP

(...) zu verlassen, um zu überleben. (…) Es ist beschämend, dass sich Menschen in Not bei uns nicht mehr sicher fühlen können“. (...)

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 24.09.2018 von Ute Eiling-Hütig CSU

(...) eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Zeitschrift "Cicero" von Juli 2018 hat ergeben, dass für 65 Prozent, also fast zwei Drittel der Deutschen „Zuwanderung, Migration, Integration“ das derzeit wichtigste politische Thema ist. Das hat auch Insa-Geschäftsführer Hermann Binkert betont. (...)

Portrait von Gerd Kögler
Antwort 13.09.2018 von Gerd Kögler AfD

(...) Die Anfrage unserer Bundestagsfraktion wurde deshalb gestellt, weil sich eben durch die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 der Anteil muslimischer Menschen in Deutschland sprunghaft erhöht hat und sich daher berechtigt die Frage stellt, ob sich das auch auf Art und Anzahl der Erkrankungen, die auf Verwandtschaftsbeziehungen zurückgehen, auswirkt. Das alles ist nicht „bösartig“, wie Sie schreiben, sondern wissenschaftlich berechtigt und im Hinblick auf die möglicherweise entstehenden Kosten, die ja irgendjemand übernehmen muss, auch gesundheits- und finanzpolitisch geboten. (...)