Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2022 Der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 31.05.2023 Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022 Das Eckpunktepapier der Bundesregierung wird gegenwärtig in Konsultationen mit der Europäischen Kommission erörtert. Darauf aufbauend wird die Bundesregierung im nächsten Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort von Carmen Wegge SPD • 27.06.2023 Das Jahr 2023 ist das große Cannabis-Jahr.
Frage von Julian H. • 21.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Thorsten L. • 17.11.2022
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 05.12.2022 Es ist zu erwarten, dass die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken mit einem erhöhten dauerhaften Bedarf an Prävention, Beratung, Betreuung und Behandlung einhergehen wird.