Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara S. • 07.02.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 07.02.2020 (...) Wir prüfen daher, ob wir ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg wählen und stehen dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. Dazu finden auch Gespräche mit den Interessenvertretungen der Wohnungspolitik statt, mit Eigentümervertretern und Mietervereinen. (...)
Frage von Barbara S. • 04.02.2020
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 11.02.2020 (...) Damit die Straßen verkehrssicher bleiben, finden regelhafte Begehungen und Inaugenscheinnahmen der Straßen durch Wegewarte statt. Bürgerinnen und Bürger haben darüber hinaus die Möglichkeit, Stolperfallen oder sonstige Schäden an Hamburgs Infrastruktur über den Melde-Michel zu melden, damit sich darum gekümmert wird. Hier der Link: https://www.hamburg.de/melde-michel/ (...)
Frage von Barbara S. • 04.02.2020
Antwort von Robert Bläsing FDP • 10.02.2020 (...) wir streben als Freie Demokraten an, den Hebesatz zu reduzieren, um letztlich die Grundsteuerlast für alle zu verringern. In den letzten Haushaltsberatungen haben wir das bereits gefordert und auch gegenfinanziert. Unsere grundsätzliche Linie lautet: Alle Regelungen für Hamburg müssen mit Augenmaß umgesetzt werden, damit es nicht zu Mehrbelastungen, z. (...)
Frage von Barbara S. • 04.02.2020
Antwort ausstehend von Nicola Kleist SPD Frage von Barbara S. • 04.02.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 06.02.2020 (...) Mit dem Grundsatz 'Vorfahrt für das Erbbaurecht‘ in geeigneten Fällen entwickeln wir unsere Bodenpolitik sehr sozial, aber auch im Interesse städtischer Interessen und nachfolgender Generationen weiter. Mit unseren ‚Sozialtarifen‘ für Erbbauberechtigte in Eigenheimen unterstreichen wir, dass wir auf Härtefälle angesichts unserer Bodenwertentwicklung Rücksicht nehmen wollen. (...)
Frage von Barbara S. • 04.02.2020
Antwort ausstehend von Gisela Busold CDU